Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für sämtliche Leistungen von Figueiredo IT-Solutions als IT-Dienstleister. Von den AGB abweichende individuelle schriftliche Vereinbarungen der Parteien gehen den AGB im Einzelfall vor. AGB des Kunden, die mit diesen AGB im Widerspruch stehen, gelten nur, wenn sich Figueiredo IT-Solutions schriftlich damit einverstanden erklärt. Figueiredo IT-Solutions behält sich vor, in zukünftigen Verträgen die AGB den veränderten Verhältnissen anzupassen.

2. Leistungsumfang

Figueiredo IT-Solutions ermöglicht dem Kunden den Zugang zu individuell entwickelter Software unterschiedlicher Art. Der Zugang wird jeweils gewährt, nachdem sich der Kunde mit Hilfe einer Nutzer-Kennung und eines Passworts legitimiert hat. Figueiredo IT-Solutions ist im Rahmen seiner betrieblichen Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde – soweit möglich – rechtzeitig informiert. Der Vertrag schliesst einen E-Mail Support für den myFigu-Account ein. Der Umfang dieses E-Mail Supports beschränkt sich auf die Leistung des myFigu-Accounts. Support hinsichtlich CGI/PHP-Script-Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Anwendung von WordPress und ähnlichem sind in diesem Support nicht enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support für den myFigu-Account enthalten sind, so werden diese zum Stundensatz von CHF 69.00 in Rechnung gestellt. Figueiredo IT-Solutions ist ermächtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen als Referenz zu verwenden und zu publizieren, solange der Kunde dem nicht eindeutig widerspricht.

3. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet:

  • erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) sowie alle zumutbaren Massnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.
  • Figueiredo IT-Solutions die entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach Prüfung herausstellt, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden lag.
  • unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform sowie sonstige wesentliche Umstände, mit denen Rechtsfolgen für das Vertragsverhältnis mit Figueiredo IT-Solutions verbunden sein könnten, mitzuteilen.
  • Seine Nutzer-Kennung und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln.
  • die Haftung für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch seines Internetzugangs entsteht, zu übernehmen.
  • die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Internetzugang bzw. anderen Netzwerken unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden.
  • die von ihm ins Internet gestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.
  • bei der Nutzung des Internetzugangs internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von Figueiredo IT-Solutions übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält.

Insbesondere dürfen über den Software-Zugang des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:

  • Gewaltdarstellungen
  • pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen
  • Aufrufe zur Gewalt
  • Rassendiskriminierung
  • Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
  • Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
  • Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen
  • Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.

Figueiredo IT-Solutions ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden diesbezüglich zu überprüfen. Figueiredo IT-Solutions behält sich das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Dies gilt auch für den Fall, dass kein tatsächlicher Rechtsanspruch gegeben sein sollte. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichteinhaltung der genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Figueiredo IT-Solutions behält sich zudem das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise (Chat, Forum usw.) das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Ansprüche seitens Figueiredo IT-Solutions auf Ersatz sämtlicher entstehenden direkten und indirekten Schäden darunter auch Vermögensschäden, bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Webhosting Services oder des Verstosses gegen die AGB ausdrücklich vorbehalten. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, Figueiredo IT-Solutions von sämtlichen Ansprüchen Dritter schadlos zu halten. Diese Verpflichtung umfasst auch anfallende Gerichts- und Anwaltskosten.

4. Datensicherheit

Von Daten, die vom Kunden – gleich in welcher Form – an Figueiredo IT-Solutions übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von Figueiredo IT-Solutions regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an Figueiredo IT-Solutions zu übermitteln. Falls der Kunde eine Datenwiederherstellung von Seiten von Figueiredo IT-Solutions wünscht, wird dies nach Möglichkeit und gegen Bezahlung des Aufwandes erledigt. Figueiredo IT-Solutions garantiert jedoch in keinem Fall, dass die Daten wiederhergestellt werden können. Bei der Benutzung der Software bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

5. Haftung

Eine Haftung von Figueiredo IT-Solutions insbesondere für gewöhnliche und leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung für Handlungen von Hilfspersonen ist auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit aufgehoben. Figueiredo IT-Solutions haftet insbesondere nicht für Fehler der von ihr vertriebenen Software, für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten sowie für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. Weiter ist die Haftung für Schäden, die wegen missbräuchlicher Nutzung der Infrastruktur von Figueiredo IT-Solutions, Sicherheitslücken in installierten Applikationen oder unbefugten Eindringens in Kundenwebseiten durch Dritte und die durch zur Abwehr solcher Eingriffe getroffenen Massnahmen entstehen, ausgeschlossen.

6. Vertragsschluss, -dauer,-erneuerung und -auflösung

Durch die Online Bestellung des Kunden und die Annahme der Bestellung seitens von Figueiredo IT-Solutions durch die Zuweisung einer nutzbaren Subdomain und Login Daten für den myFigu-Account kommt ein Vertrag über die Nutzung der von Figueiredo IT-Solutions offerierten Leistungen zustande. Die Einrichtungsdaten werden dem Kunden elektronisch übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung dieser Leistungen ist auf Seiten des Kunden ein Internetzugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen und der vollständigen Bezahlung der verrechneten Gebühren. Der Vertrag wird für die Dauer eines Monats abgeschlossen. Wenn der Kunde den Vertrag nicht erneuern will, verpflichtet er sich diesen rechtzeitig, also mindestens achtundvierzig (48) Stunden vor dessen Ablauf, schriftlich oder online via myFigu zu kündigen. Ist diese Frist verstrichen, wird das Abonnement automatisch um einen weiteren Monat verlängert und die erhaltene Zahlungseinladung bzw. Rechnung zur Zahlung fällig.

Figueiredo IT-Solutions ist berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere:

  • Einleitung eines Insolvenz-, Konkurs- oder gerichtlichen Nachlassverfahrens über den Kunden oder die Nichteinleitung solcher Verfahren mangels Kostendeckung;
  • fortgesetzte Verletzung wesentlicher Vertragsverpflichtungen durch den Kunden trotz einer vorhergehenden schriftlichen Aufforderung zu einem vertragskonformen Verhalten mit angemessener Fristansetzung;
  • Änderung der Eigentumsverhältnisse des Kunden, welche die Ziele dieses Vertrags ernsthaft gefährdet;
  • irreführende, täuschende, gegen die guten Sitten verstossende oder sonstige vertragswidrige Nutzung der jeweiligen Kennzeichen von Figueiredo IT-Solutions (Firma, Marke, Name usw.).
  • drohender Reputationsschaden für Figueiredo IT-Solutions

7. Angebotserweiterung

Eine Erweiterung des Angebotes resp. Accounts ist jederzeit innerhalb der Produktekategorie möglich. Für jede Erweiterung wird eine einmalige Gebühr verrechnet. Die entstehenden Mehrkosten für den Account / Monat werden ebenfalls in Rechnung gestellt.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise richten sich nach den auf der Webseite von Figueiredo IT-Solutions veröffentlichten Preisen bei Vertragsabschluss. Der Kunde ist verpflichtet, den vereinbarten Preis innert 10 Tagen nach Fakturadatum zu bezahlen, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Figueiredo IT-Solutions berechtigt, die Inanspruchnahme der nicht bezahlten Leistungen und aller sonstigen Leistungen zu unterbinden sowie pro Mahnung eine Umtriebs-Entschädigung in Höhe von CHF 15.00 zu erheben. Figueiredo IT-Solutions behält sich vor, Angebote und Preise jederzeit den veränderten Verhältnissen anzupassen. Die Rechnung wird elektronisch versendet. Bei Zustellungswunsch per Post ist Figueiredo IT-Solutions berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu verrechnen.

Zahlungsart: Banküberweisung

Der Kunde darf Zahlungen wegen Beanstandungen, Ansprüchen oder von Figueiredo IT-Solutions nicht schriftlich anerkannten Gegenforderungen weder zurückbehalten noch gegenverrechnen noch kürzen. Figueiredo IT-Solutions verschickt nach Ablauf der Zahlungsfrist und vor einer Deaktivierung des Accounts dem Kunden eine Zahlungserinnerung. Figueiredo IT-Solutions ist dazu befugt, Accounts inkl. Inhalt nach Ablauf der Zahlungsfrist zu löschen.

10. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Figueiredo IT-Solutions auf einen Dritten übertragen.

11. Nutzungsrechte Dritter

Der Kunde ist berechtigt, Dritten ein vertragliches Nutzungsrecht an den von Figueiredo IT-Solutions für ihn betreuten Internetpräsenzen einzuräumen. In diesem Fall bleibt der Kunde dennoch alleiniger Vertragspartner. Er ist verpflichtet, sämtliche Vertragsbedingungen, die sich aus den AGB sowie aus den Bestellformularen ergeben, innervertraglich an den Dritten weiterzuleiten und diesen zur Einhaltung dieser Bedingungen zu verpflichten. Sind für Änderungen sämtlicher Art Mitwirkungshandlungen des Dritten erforderlich, so stellt der Kunde innervertraglich sicher, dass diese Mitwirkungspflichten eingehalten werden. Der Kunde wird Figueiredo IT-Solutions auf Anforderung die Adressdaten nebst Ansprechpartner des Dritten mitteilen. Figueiredo IT-Solutions ist berechtigt, im Falle von Änderungen unmittelbar an den Dritten heranzutreten, um von diesem schriftlich die Zustimmung zu den Änderungen zu verlangen. Verstösst der Dritte gegen Vertragspflichten, erfüllt er Mitwirkungspflichten nicht oder ergeben sich anderweitig Probleme an der Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte, so haftet der Kunde Figueiredo IT-Solutions gegenüber für alle daraus resultierenden Schäden. Darüber hinaus stellt der Kunde Figueiredo IT-Solutions von sämtlichen Ansprüchen frei, die sowohl der Dritte als auch andere an Figueiredo IT-Solutions stellen.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien das ordentliche Gericht am Sitz von Figueiredo IT-Solutions. Figueiredo IT-Solutions ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden beim ordentlichen Gericht an seinem Wohnsitz bzw. Sitz zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder nichtig sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die entsprechende Bestimmung ist durch eine zulässige Bestimmung zu ersetzen, welche dem beabsichtigten Zweck so gut wie möglich entspricht. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts.


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